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Haushalt 2021

Einbringung Haushaltsplan 2021 - weiterhin keine neuen Schulden im Kernhaushalt

Die Planzahlen für 2021 sahen von der ersten Steuerschätzung an verheerend für die Gemeinde aus. Das Defizit aus Schlüsselzuweisungen (Einzahlungen) und Umlagen (Auszahlungen) betrug im Vergleich zur mittelfristigen Finanzplanung eine Million Euro! Im Januar 2020 hatten wir noch mit über 300.000 Euro zusätzlichen liquiden Mittel geplant. Nach der ersten Steuerschätzung im September 2020 stand dort ein Minus von knapp 750.000 Euro. Ab diesem Zeitpunkt haben wir intensiv beraten und gearbeitet, um trotzdem wichtige Dinge umzusetzen.

Eines von mehreren Projekten, die in 2021 angegangen werden ist die weitere Umsetzung des Digitalpakts Schule. Es ist mein klares Ziel, unsere Grundschule zu stärken, denn nur so wird diese auch vor Ort bleiben können. Weiter benötigt die Abteilung Hofsgrund unserer Freiwilligen Feuerwehr ein Tanklöschfahrzeug. Die zunehmende Trockenheit im Sommer und Lieferzeiten von über 3 Jahren für ein Neufahrzeug zwingen uns zu einer sinnvollen Übergangslösung. Hier haben Verwaltung und Feuerwehrausschuss entschieden, Mittel für ein Gebrauchtfahrzeug im Haushalt in der Größenordnung von 30.000 Euro einzustellen. Weiter ist von Seiten der Gemeindeverwaltung und Bauhof geplant, Deckensanierungen mit Unterstützung durch eine Fremdfirma bei folgenden Straßen vorzunehmen: Rainweg und Rundweg in Hofsgrund sowie der Feldbergstraße ab Fensterbau Lorenz bis zum Napf in St. Wilhelm. Auch das Thema Klimaschutz wird seine Spuren im Haushaltsplan haben. So sind sowohl Mittel für die Mittfahrbänkle als auch für eine öffentliche E-Ladestation eingeplant. Beide Projekte sollen in Kooperation mit den anderen Dreisamtalgemeinden realisiert werden.

An dieser Stelle möchte ich mich bei allen, die konstruktiv an diesem besonderen Haushalt mitgewirkt haben, - insbesondere dem Gesamtausschuss der Freiwilligen Feuerwehr - bedanken. Seit der Fertigstellung des Bürgerhauses Hofsgrund haben wir alle nicht durch Mieten oder Gebühren refinanzierten Ausgaben ohne Kreditaufnahmen realisiert. Die Mehrheit des Gemeinderates hat der Verwaltung vertraut und beispielsweise gegen einen Projektsteuerer für das Ursulinenprojekt und andere zusätzliche Ausgaben votiert.

Dies bringt uns jetzt in die Situation, dass der hier eingebrachte Haushalt trotz erheblichem pandemiebedingtem Defizit ohne neue Schulden auskommt. Wir haben in den letzten Jahren ein Polster aufbauen können, das für die Gemeinde Oberried ungewöhnlich ist und bis heute nie erreicht wurde. Wir zählten immer als finanzschwach und waren bei unseren Investitionen vom Waldhaushalt oder der Konjunktur abhängig. In den zurückliegenden Jahren haben wir aber durch umsichtiges haushalten, Liquidität geschaffen, die uns jetzt ermöglicht, sowohl das pandemiebedingte Haushaltsloch zu stopfen als auch wichtige Investitionen und Sanierungen durchzuführen. Dabei werden wir nicht nur die Mindestliquidität erhalten, sondern auch Mittel für einen möglichen Ausgleich des Jahresabschlusses 2020 bereithalten. Zusätzlich ist davon auszugehen, dass die Ende 2020 zugesagte Bundeswaldprämie den Haushalt um 100 Euro pro Hektar Wald entlasten wird.

In der mittelfristigen Finanzplanung sieht man, dass wir ab 2022 mit einem Mittelabfluss für den Bau des Feuerwehrgerätehauses planen. Insgesamt gehen wir, ohne konkrete Baukosten zu kennen, von einem Invest von mindestens 2,5 Millionen bis 2023 aus. In der Finanzierung ist hier eine Kreditaufnahme von 1,2 Millionen Euro vorgesehen, aber auch noch keine Zuschüsse eingeplant. Mein Ziel und das der Verwaltung bleibt auch hier dasselbe wie in den letzten Jahren: Keine Schulden im Kernhaushalt und Abbau der Altschulden!

Den Haushaltsplan können Sie hier über die Homepage der Gemeinde herunterladen.
Ich wünsche Ihnen einen guten Start ins neue Jahr und eine spannende Lektüre.

Ihr

Klaus Vosberg